Eine Wahl wie keine Andere? Wir fragen einen Verfassungsjuristen.
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Eine Wahl wie keine Andere? Wir fragen einen Verfassungsjuristen.
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War das die angepriesene „Schicksalswahl? Wie lief das ersten Mal wählen ab 16 Jahren? Wie steht es um die europäische Brandmauer? Was passiert in einem Europa mit mehr rechtsextreme und europaskeptischen Regierungen? Was zeigt der Erfolg der Kleinparteien? Gibt es doch Hoffnung für die Europäische Idee?
Auf dem Jugendkongress der Schwarzkopf Stiftung diskutierten Tage vor der Europawahl über 200 Schüler:innen sowie Politiker:innen. Nach der Wahl haben wir diese Diskussion mit dem Verfassungsjuristen Ademir Karamehmedovic weitergeführt.
Disclaimer: Der in der Folge verwendete Begriff „Rechtsruck“ wird aktuell zurecht aufgrund seines irreführenden Wortlauts kritisiert. Der Begriff erweckt den Eindruck, dass eine sehr plötzliche politische Verschiebung nach rechts stattgefunden hat und lässt außer Acht, dass ebenjene rechten und teilweise faschistischen Potenziale nichts Neues sind, sondern bereits seit Jahrzehnten innerhalb der deutschen und der europäischen Gesellschaft existieren. Da es aktuell noch keinen geeigneten Alternativbegriff gibt, haben wir uns entschieden, den Begriff in Anführungszeichen zu setzen.