Die Ukraine verzichtete 1994 im Budapester Memorandum auf Atomwaffen und erhielt Sicherheitszusagen, die weder 2014 noch 2022 einen Angriff verhinderten. Ob nukleare Abschreckung ihn verhindert hätte, bleibt unbeweisbar, aber die Frage prägt heute zwingend die europäische Debatte über die nukleare Dimension der Abschreckung. Dass in Deutschland wieder offen über die nukleare Dimension europäischer Abschreckung gesprochen wird, ist deshalb kein Tabubruch, sondern Ausdruck veränderter Realitäten. Es geht um die nüchterne Bewertung, welche Mittel erforderlich sind, um glaubwürdig abzuschrecken und strategische Abhängigkeiten zu reduzieren.

Der Ukrainekrieg wird nicht dadurch enden, dass man Gandhi zitiert oder gewaltlosen Widerstand beschwört. Gewalt verschwindet nicht, weil man sie moralisch verurteilt. Kriege enden nicht durch Gesinnung, sondern durch Kräfteverhältnisse. Auffällig ist, dass der Protest gegen Waffenlieferungen schneller mobilisiert als Proteste gegen die systematische Bombardierung ukrainischer Städte und der Zivilbevölkerung.

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Gerne komme ich bei der Themenfindung auf ihre Fragen zurück.

Herbert Bauer, Generalmajor i.R. und Militärexperte

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Monitor Luftkrieg Ukraine Vol 13

Zehn Ukrainer besiegen zwei Nato-Bataillone: „Wir sind am Arsch“

WSJ: Ukrainian military “defeated” NATO troops with drones during exercises with allies

Musk's SpaceX and Ukraine to block Russia's use of Starlink

Kremlin says main Ukraine issues will be discussed in Geneva talks, including territory

Zelenskiy warns of new Russian strikes ahead of Geneva peace talks

Ukraine war briefing: Drone attack on Russian port sparks fires ahead of fresh peace talks

Institute for the Study of War

Münchner Sicherheitskonferenz

Anhand von fünf Themen wird erläutert, worauf es dem Verfasser ankommt. Ausgangspunkt ist stets der Versuch, sicherheitspolitische Fragen nicht über Zuspitzung oder Moral, sondern über Struktur und Einordnung verständlich zu machen. So wird etwa die nukleare Bedrohung nicht als permanentes Angstszenario betrachtet, sondern als ein System von Abschreckung, Doktrin und Kommunikation, das gerade darauf ausgelegt ist, einen Einsatz zu verhindern.

Ähnlich wird der Krieg in der Ukraine nicht als abstraktes Symbol, sondern als Frage dauerhafter Verteidigungsfähigkeit analysiert. Entscheidend sind Organisation, Ausbildung, industrielle Leistungsfähigkeit und politische Steuerung, also jene Faktoren, die darüber bestimmen, ob gesellschaftlicher Widerstand tragfähig bleibt. Der Blick auf die Arktis verdeutlicht, dass Sicherheitspolitik zunehmend in Räumen stattfindet, die lange unterschätzt wurden. Handlungsfähigkeit entsteht dort nicht durch Erklärungen, sondern durch Infrastruktur, Reichweite und Präsenz, und vor allem durch den Faktor Zeit.

Mit der kritischen Infrastruktur rückt schließlich ein Feld in den Fokus, in dem Sicherheit ohne offene Gewalt untergraben werden kann. Vernetzte Systeme vom Meeresboden bis in den Weltraum machen moderne Gesellschaften leistungsfähig, zugleich aber verwundbar.

Geopolitische Einordnungen verbinden diese Themen, indem sie zeigen, wie Macht, Raum und Abhängigkeiten zusammenwirken. Konflikte ergeben sich aus der Überlagerung von Einflusszonen, Ressourcen und Versorgungswegen, unabhängig davon, ob man diese Logik politisch wünscht oder moralisch ablehnt. Ein Verstehen dieser Zusammenhänge ist die Voraussetzung, um Sicherheitspolitik nüchtern und verantwortungsvoll zu beurteilen.

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Wer Völkerrecht, Moral, Anstand und ein stark normatives Pazifismusverständnis zum Maßstab macht, verzweifelt an Trumps Politik. Wer seine Schritte hingegen nüchtern und machtpolitisch analysiert, erkennt eine innere Logik: Nicht ob Staaten interessengeleitet handeln, ist entscheidend, sondern welche Interessen dominieren. Die USA, China, Russland aber auch Indien denken in strategischen Räumen, maritimen Linien, der wachsenden Bedeutung des Weltraums und langfristiger Positionierung, während die EU eher darauf ausgelegt ist, über Regulierung, Abgaben und Marktmechanismen Erträge zu generieren und zu verteilen, als strategisch in sicherheitsrelevante Vorsorge zu investieren. In diesem Umfeld sind Trumps Maßnahmen konsistent, auf die strategischen Interessen der USA ausgerichtet und erfüllen genau das, was er mit MAGA angekündigt hatte. Egal, ob man das gutheißt oder nicht, würden die USA diese Linie nicht verfolgen, stünde „der Westen“ angesichts eigener Verzettelung, fehlender Perspektiven und fragmentierten Denkens strategisch deutlich schwächer da. Die politischen Eliten in den Vereinigten Staaten, China und Russland bedienen ihre Gefolgschaften, um Macht zu bündeln und Strategien durchzusetzen; die Europäische Union hingegen bedient ihre Gefolgschaften uneinheitlich, angstgetrieben, entscheidungsschwach und verliert dabei ihre Strategien für die Weltbühne.

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Agreement Relating to the Defense of Greenland (U.S.–Denmark), 9 April 1941 (55 Stat. 1245, PDF)

Defense of Greenland: Agreement Between the United States and the Kingdom of Denmark, 27 April 1951

Agreement Amending and Supplementing the 1951 Agreement (Igaliku), 6 Aug 2004

Pituffik Space Base: Renaming announcement (U.S. Space Force)

Operation Blue Jay / Thule construction

Camp Century

Project Iceworm

Study on Camp Century waste risk (Brown University News, 2016)

Bluie East Two / Ikateq

China’s Arctic Policy (State Council Information Office, full text)

Russian Northern Fleet Bastion Revisited

The Russian Northern Fleet and the (Re)militarisation of the Arctic (Arctic Review on Law and Politics, 2022)