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Das Völkermord-Verfahren gegen Israel beim Internationalen Gerichtshof verständlich erklärt– Talk mit dem Völkerrechtler mit Ralph Janik (Teil 1)

Das Völkermord-Verfahren gegen Israel beim Internationalen Gerichtshof verständlich erklärt– Talk mit dem Völkerrechtler mit Ralph Janik (Teil 1)

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Völkerrechtler Ralph Janik erklärt, warum das Völkerrecht gerade in Kriegen besonders unter Druck steht und weshalb die Frage seiner Durchsetzung ebenso wichtig ist wie die Frage seiner Regeln. Im Mittelpunkt des ersten Teils des Gesprächs steht das Verfahren Südafrikas gegen Israel. Janik erklärt, was die vorläufigen Maßnahmen des Gerichts bezwecken, warum sie verbindlich sind und welche Folgen es hat, wenn ein Staat sie nicht ausreichend umsetzt. Ein weiterer Schwerpunkt ist die juristische Definition von Völkermord, bei der es nicht primär um die Zahl der Getöteten, sondern um die Absicht geht, eine geschützte Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören. Dabei sprechen El-Gawhary und Janik auch über öffentliche Aussagen israelischer Politiker und die Frage, wie daraus ein möglicher Völkermordvorsatz juristisch abgeleitet werden könnte. Außerdem geht es um Deutschlands Nebenintervention im Verfahren auf Seiten Israels und warum sich Deutschland inzwischen aus dem Verfahren zurückgezogen hat.

Behandelt wird auch ein weiteres Verfahren beim IGH, in dem Nicaragua gegen Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof klagt, wegen der mutmaßlichen Beihilfe zum Völkermord an den Palästinensern. Janik erläutert, unter welchen Voraussetzungen der Internationale Gerichtshof überhaupt für einen Streit zwischen Staaten zuständig ist und welche Rolle dabei die Völkermordkonvention spielt.

Produktion: Martin Druml

Musik: Nour Ashour

Grafic Design des Logos: Mona Henry

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