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In Talkshows und politischen Debatten wird sie gerne als das teuerste Projekt der Nachkriegsgeschichte gebrandmarkt: die deutsche Energiewende. Von vermeintlichen Billionen-Kosten ist die Rede, von einer unbezahlbaren Belastung für die Wirtschaft und die privaten Haushalte. Doch wer so argumentiert, übersieht das fundamentalste Gesetz der Ökonomie, nämlich den entscheidenden Unterschied zwischen konsumtiven, verlorenen Ausgaben und wertschöpfenden Investitionen. Die Transformation unseres Energiesystems ist kein schwarzes Loch, in dem Kapital versinkt. Über 400 Mrd. EUR wurden in Sachwerte investiert. Es handelt es sich um eine der größten Umschichtungen hin zu Sachwerten, die das Land je erlebt hat. Anstelle von kontinuierlichen, unwiederbringlich abgeflossenen Milliardenzahlungen für fossile Brennstoffimporte aus dem Ausland bauen wir heimische, bleibende Werte auf. Und schaffen Arbeitsplätze: 436.000 Menschen arbeiten in diesem Sektor. Zum Vergleich: 716.000 sind es in der Automobilindustrie. Glaubt man Volkswagen, dann sind es bald 100.000 weniger. Und auch der Rest hat eine fragliche Perspektive. Ihr Erfoilg macht sie zum Zielobjekt der Politik, denn: Diese Energie gehört vielen, während Energie bisher wenige reich machte!

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Die Proteste gegen den AfD-Parteitag mobilisierten Zentausende aus ganz Deutschland. Im Vorfeld wurde dieser legitime Protest negativ belegt. Bürgerkriegsartige Zustände wurden auch von öffentlich rechtlichen Medien prophezeit. Brandschatzende, wilde Horden würden kommen. Vollkommen überzogen und am Thema vorbei. Das beleuchten wir hier ebenso wie Gewalt, die es leider auch gab. Wenige Zwischenfälle waren das. Trotzdem gab es sie. Gegen Journalisten. Und seitens der Polizei sehr brutal gegen friedliche junge Menschen. Am Ende stand dann noch eine unglückliche Pressekonferenz, die unnötige Flanken offenbarte. Der Tag mit all seinen Widersprüchen jetzt hier zusammengefasst. Die Bilder dazu wie immer auf https://www.youtube.com/@dirk.neubauer/featured

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Ein neues Gutachten führte dieser Tage zu einem politischen Beben in der Republik. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) recherchierte 13 Monate lang, finanziert durch eine Million Euro Spendengeld von ganz normalen Leuten, zur Frage der Verfassungsfeindlichkeit der AfD. Das Ergebnis ist ein wahres Beweiswerk von 1.500 Seiten und einer noch einmal so großen Faktensammlung. Und es ist eindeutig: Die AfD ist verfassungsfeindlich. Warum ist das jetzt wirklich wichtig? Weil das Team alles durch die juristische Brille des Verfassungsgerichts beleuchtet hat. Aus Millionen von Datenpunkten wurde mittels KI und unabhängiger Prüfung durch Juristen und nahmhafte Verfassungsrechtler 2.500 handfeste und gerichtsfeste Beweise gefiltert, die der hohen Hürde des Parteienverbotes entsprechen. Damit liegt nun eine Grundlage für die Politik vor, endlich zu handeln. Ab jetzt kann keiner mehr sagen: Wir haben nichts in der Hand. In meinem Podcast (hier) erkläre ich, warum dies ein außerordentlicher Moment ist. Eine Woche vor dem Bundesparteitag in Erfurt wird aus der gefühlt geführten Debatte ein konkreter juristischer Fall. Hier im Blog habe ich die wesentlichen Punkte aufgearbeitet. Auch das Gutachten findet sich zum Download. Ein historischer Moment. Es wird Zeit zu handeln. Wer es jetzt nicht tut, macht sich mitschuldig. Alle Hintergründe und der Download des Gutachtens:

https://www.dne.partners/post/warum-das-neue-gutachten-das-afd-verbot-nun-zur-pflicht-macht

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