Stell dir vor, du bietest im Internet "Inbus-Schlüssel" an. Dann droht dir eine Abmahnung durch das Unternehmen Inbus.

Zu Recht?

Inbus ist eine mehrfach eingetragene Marke. Die älteste Wortmarke dieses Unternehmens besteht bereits seit 1934.

Nun könnte man sagen, niemand verwendet dem Begriff Innen-Sechskantschlüssel. Vielmehr sagt jeder Inbus oder Imbus.

Das mag sein.

Allerdings macht die Wandlung einer Marke zum Gattungsbegriff die Marke nicht per se löschungsreif. Hinzu kommen muss immer ein Versäumnis des Markeninhabers. Nur wenn der Markeninhaber nicht angemessene Anstrengungen unternommen hat, die Umwandlung zum Gattungsbegriff zu verhindern, insbesondere Rechtsverletzer in Anspruch zu nehmen, droht ihm der Verlust der Marke.

Aktuell wird wieder ein löschungsverfahren gegen den Markeninhaber geführt. Ob dieses aber erfolgreich sein wird, wissen wir nicht. In der Vergangenheit konnte Inbus seine Marke stets behaupten, sowohl vor dem DPMA als auch vor Gericht (LG Düsseldorf 1990).

Solltest du ein solches Problem haben, melde dich gerne bei mir.

Viel Erfolg und Danke für Deine Zeit Dein Dr. Max Greger Fachanwalt IT-Recht Fachanwalt Urheber- u. Medienrecht 🌐 ⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠https://www.maxgreger.de⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠ 🔹 ⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠https://www.linkedin.com/in/maxgreger/⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠ ___ So kontaktierst du mich ___ 📅 Termin buchen: ⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠https://www.maxgreger.de/termin⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠ 📧 E-Mail: ⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠info@maxgreger.de⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠ ___ Fragen & Anregungen? ____ 📌 Schreib mir gerne in die Kommentare! Und ich freue mich natürlich, wenn Du meinem Kanal folgst. #inbus # markenanwalt #markenrecht #abmahnung