§3 Verglichen, verborgen, angefochten
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概要
Was der VW-Dieselkomplex über Vergleiche, Haftung und Transparenz lehrt.
In unserer neuen Folge geht es um den VW-Dieselskandal – jedoch nicht strafrechtlich, sondern aus aktienrechtlicher Sicht: Was passiert, wenn ein Konzern milliardenschwere Schäden aufarbeiten muss und dabei Vergleiche mit ehemaligen Vertretungsorganen schließt, häufig unter Einbeziehung einer D&O-Versicherung?
Im Mittelpunkt steht ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs, das für die Praxis weit über diesen Einzelfall hinaus relevant ist. Wir sprechen darüber, unter welchen Voraussetzungen solche Vergleiche zulässig und „marktüblich“ sind, wie weit Gerichte diese Entscheidungen später kontrollieren, und welche Rolle die Hauptversammlung dabei spielt.
Besonders spannend: Wie konkret muss eine Tagesordnung formuliert sein, damit ein Beschluss anfechtungsfest ist – vor allem dann, wenn ein Vergleich nicht nur einzelne Personen betrifft, sondern einen deutlich größeren Personenkreis? Und welche Informationspflichten entstehen, wenn Aktionäre vorab gezielt nachfragen, um die Angemessenheit eines Vergleichs überhaupt beurteilen zu können?
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