Verwaltungsrecht AT: Fehlerfolgen und Nebenbestimmungen VA
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概要
In dieser Podcastfolge erfährst Du alles über die Nebenbestimmungen und Fehlerfolgen eines VA.
Nebenbestimmungen sind zusätzliche, verbindliche Regelungen, die einen Hauptverwaltungsakt ergänzen oder einschränken, um dessen Anwendung zu steuern, beispielsweise durch Auflagen oder Befristungen. Sie werden gemäß § 36 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) eingesetzt und können die gesetzlichen Voraussetzungen einer Genehmigung sicherstellen, wenn ein Anspruch besteht, oder werden bei Ermessensentscheidungen ergänzend hinzugefügt. Zu den häufigsten Arten gehören Befristungen, Bedingungen, Widerrufsvorbehalte und Auflagen.
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