Klartext: Ohne Pass kein Wahlrecht - was hat das mit Demokratie zu tun?
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Klartext: Ohne Pass kein Wahlrecht - was hat das mit Demokratie zu tun?
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In Österreich ist das Wahlrecht an die Staatsbürgerschaft gekoppelt. Rund 1,9 Millionen Menschen in Österreich, rund 20 Prozent der Bevölkerung, leben aktuell dauerhaft in Österreich, haben allerdings nicht die österreichische Staatsbürgerschaft. In Wien dürfen mehr als 600.000 Menschen nicht wählen, das ist gut ein Drittel der Bevölkerung im Wahlalter ab 16 Jahren.
Hat Österreich ein Demokratiedefizit? Sollten die Regelungen zur Einbürgerung bzw. das Wahlrecht gelockert werden? Oder soll die Staatsbürgerschaft das „hohe Gut“ bleiben, das am Ende eines Integrationsprozesses erlangt werden kann?
Darüber diskutieren:
Peter Filzmaier, Politikwissenschafter
Wolfgang Gerstl, Nationalratsabgeordneter (ÖVP)
Agnes Sirkka Prammer, Nationalratsabgeordnete (Die Grünen)
Diskussionsleitung: Monika Feldner-Zimmermann