Die AfD ist gesichert verfassungswidrig

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Die AfD ist gesichert verfassungswidrig

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Die Debatte um ein Verbot der AfD bewegt sich nicht. Auch weil die Sorge groß ist, am Ende vor Gericht zu scheitern. Denn die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Hinzu kommt: Die AfD agiert geschickter als rechte Parteien vor ihr – sie kommuniziert nicht so plump wie die NPD, viele ihrer Botschaften bleiben zwischen den Zeilen.Wenn man wissen will, wie die AfD tatsächlich arbeitet, muss man tief graben. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hat das getan: 2,9 Millionen Social-Media-Posts, 77.000 Parlamentsdokumente, 55.000 Pressemitteilungen wurden ausgewertet und die AfD nach strengen wissenschaftlichen Maßstäben juristisch untersucht.

Parallel zum AfD-Bundesparteitag in Erfurt, gegen den tausende Demokrat:innen friedlich demonstrierten, erscheint diese 100. Folge von KUNST DER FREIHEIT.

Darin spricht die Juristin Valentina Chiofalo von der Gesellschaft für Freiheitsrechte über die Entstehung des sogenannten AfD-Gutachtens, die methodische Vorgehensweise des interdisziplinären Teams - bei der im Zweifel stets für und nicht gegen die AfD entschieden wurde, sowie über die Ergebnisse des Gutachtens. Wir hoffen, dass nun Bewegung in die nötigen Maßnahmen für ein AfD-Verbotsverfahren kommt - Siamo Tutti Antifascisti.

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