エピソード

  • Passen sich die Rechtspopulisten an?

    Passen sich die Rechtspopulisten an?
    2025/07/31
    Die rechten Schwedendemokraten haben ihre Neonazivergangenheit aufarbeiten lassen. Die italienische Regierungschefin Georgia Meloni gilt in der EU als anerkannte Ministerpräsidentin. Und sie ist Chefin der Fratelli di Italia, einer postfaschistischen Partei. Die AfD hat angekündigt, im Bundestag seriöser aufzutreten, um bürgerliche Wähler nicht mehr mit Pöbeleien abzuschrecken. Rechtsextreme streiten untereinander, ob sie weiter Remigration fordern wollen, inklusive der massenhaften Abschiebung von Bürgern mit deutschem Pass - oder ob sie anders vorgehen wollen. Die Rechtspopulisten wollen salonfähig werden.Ist das eine neue Strategie – oder nur Kulissenschieberei? Darüber diskutiert Stefan Reinecke mit Anne Dieckhof und Michael Braun, beide taz-Korrespondent*innen je in Schweden und Italien und Gareth Joswig, zuständig für die AfD im Parlamentsbüro der taz.
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    1 時間 3 分
  • Migrationswende gegen Menschenrechte?

    Migrationswende gegen Menschenrechte?
    2025/07/25
    Was bedeuten die Abschiebungen nach Afghanistan? 81 afghanische Männer werden aus Deutschland nach Afghanistan geflogen - laut Aussage des Bundesinnenministeriums allesamt in Deutschland schwerer oder schwerster Straftaten für schuldig befunden. Nachzuprüfen ist das für die Öffentlichkeit nicht. Sie werden abgeschoben in ein Land, in dem Verelendung droht - und womöglich schwerste Menschenrechtsverletzungen. In Pakistan warten rund 2.300 besonders gefährdete Afghan*innen auf ihre Ausreise nach Deutschland, die ihnen im Rahmen des Bundesaufnahmeprogrammes längst zugesagt worden war. Gleichwohl lässt die Bundesregierung sie nicht nach Deutschland. Gleichzeitig erlaubt die Bundesrepublik dem islamistischen Taliban-Regime, 2 Konsularbeamte nach Deutschland zu schicken, um künftig in solchen Fällen nicht mehr auf die Vermittlung Katars angewiesen zu sein. Damit kommt Deutschland einer Anerkennung des Taliban-Regimes näher als die meisten anderen europäischen Staaten. Hat die Bundesregierung tatsächlich einen durchdachten Plan? Oder reagiert sie im Affekt, um sich von der rechtsextremistischen AfD nicht vorwerfen zu lassen, die "Migrationswende" gebe es im Grunde gar nicht? Was bedeutet die neue Politik für Deutschlands außenpolitisches Profil - und was heißt das alles für die betroffenen Menschen? Das diskutiert taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit Inlandsressortleiterin Dinah Riese, Migrationsfachredakteur Frederik Eikmanns und dem Afghanistan-Experten und taz-Autor Thomas Ruttig.
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    52 分
  • In schlechter Verfassung

    In schlechter Verfassung
    2025/07/16
    Bei der Wahl von drei Verfassungsrichtern lässt sich die Union von rechten Kulturkämpfern und AfD treiben. Am Freitag kam es im Bundestag zu einem denkwürdigen Showdown. Schwarz-Rot hatte sich auf drei Personalien für das Bundesverfassungsgericht geeinigt. Doch in der Union gab es Dutzende, die im letzten Moment Nein zu der von der SPD nominierten Juristin Frauke Brosius-Gersdorf sagen wollten. Wegen deren liberaler Haltung zum Paragrafen 218. Abstimmung abgeblasen, große Ratlosigkeit. Zuvor hatten die AfD und rechte Medien die liberale Juristin als linksradikal diffamiert. Fraktionschef Jens Spahn hat als Krisenmanager komplett versagt, Schwarz-Rot steckt schon nach 70 Tagen in einer Krise. Droht der Republik jetzt ein dauerhafter Kulturkampf von rechts? Wie kommt Schwarz-Rot aus dieser Zwickmühle wieder heraus? Darüber und mehr diskutiert Parlamentskorrespondent Stefan Reinecke mit Anna Lehmann, Leiterin des Parlamentsbüros, Dinah Riese, Leiterin des Inlandsressorts und der innenpolitischen Korrespondentin Sabine am Orde. Transparenzhinweis: Die Folge wurde anders von Phillip Große-Siestrup produziert.
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  • Was kann Schwarz-Rot?

    Was kann Schwarz-Rot?
    2025/07/10
    Nach 70 Tagen ist das Profil der Merz-Kingbeil-Regierung erkennbar: viele Schulden, harte Anti-Migrations-Politik und außenpolitisch markige Sprüche. Kanzler Friedrich Merz hat forsch angekündigt, dass die Bürger*innen schon im Sommer den frischen Wind der Regierung merken würden. Aber so schnell geht nichts. Schwarz-Rot hat den "faulen" Bürgergeldempfänger*innen und die Migrant*innen als Gefahren identifiziert, gegen die man vorgeht. Das verschiebt den Diskurs nach rechts. Merz-Klingbeil investieren zudem massiv in Rüstung und auch in Infrastruktur. Die komplexe Finanzierung von Rente und Gesundheit wird eher vertagt. Außenpolitisch ist Merz Wording anders als das von Olaf Scholz. Der Kanzler demonstriert Entschlossenheit - eine Strategie für Europa, Nahost, Ukraine ist aber nicht zu erkennen. Über all das diskutiert Stefan Reinecke mit Anna Lehmann, Leiterin des Parlamentsbüros, Barbara Dribbusch, Redakteurin für Sozialpolitik und Gesellschaft und Pauline Jäckels, Meinungsredakteurin.
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    1 時間 2 分
  • Pride Month im Rechtsruck

    Pride Month im Rechtsruck
    2025/07/03
    Weltweit orchestriert die extreme und populistische Rechte einen antifeministischen Backlash - und nicht nur Frauenrechte stehen im Fokus der Angriffe, sondern auch die von queeren Menschen. Jetzt, im Pride Month gehen überall Tausende auf die Straße, um Sichtbarkeit und Rechte queerer Menschen zu verteidigen und Vielfalt zu feiern. Mehr denn je sehen sich queere Menschen Angriffen ausgesetzt - sprachlichen, aber auch körperlichen. In Budapest hat der ungarische Premier Viktor Orbán sogar versucht, die Demonstration gänzlich zu verbieten - und die Budapest Pride wurde mit über 200.000 Teilnehmer*innen so groß wie nie zuvor. In Deutschland finden immer mehr auch in Kleinstädten CSD-Kundgebungen statt, immer öfter aber sehen sie sich mit aggressiven Gegenveranstaltungen der extremen Rechten konfrontiert. Und ausgerechnet in dieser Situation verweigert die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) das Hissen der Regenbogenflagge über dem Reichstag zum CSD und verweigert der Regenbogenkoalition der Bundestagsverwaltung, als solche am CSD teilzunehmen. Woher kommt dieser Hass der Rechten auf diverse Lebensformen? Warum haben Gender-Themen ein solches Mobilisierungspotenzial? Welche Männerbilder und Männerprobleme stecken dahinter? Sind Genderthemen ein Einfallstor für rechte Ideologiebildung? Welche Rolle spielt Medienberichterstattung? Darüber spricht in dieser Folge taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit Genderredakteurin Patricia Hecht, Wochentaz-Redakteur Stefan Hunglinger und AfD-Spezialisten Gareth Joswig.
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    50 分
  • Die Zukunft der Sozialdemokratie

    Die Zukunft der Sozialdemokratie
    2025/06/23
    Die SPD kommt am Freitag zu ihrem Bundesparteitag zusammen, dort soll nach der krachenden Niederlage bei der Bundestagswahl eine personelle Neuaufstellung beschlossen werden. Dabei hat ausgerechnet einer der Verantwortlichen für die Misere deutlich an Macht gewonnen: Lars Klingbeil, der jetzt nicht mehr nur Parteichef, sondern auch Finanzminister und Vizekanzler ist. Co-Vorsitzende soll Bärbel Bas werden, linke Sozialdemokratin aus dem Ruhrgebiet - und Arbeits- und Sozialministerin. Klingbeil und Bas müssen als Vorsitzende eigentlich das sozialdemokratische Profil wieder schärfen, gleichzeitig als die beiden starken SPD-Minister*innen in der Koalition aber auch konstruktiv mit der Union zusammenarbeiten. Eine zerstrittene Regierung will schließlich keiner. Kann das funktionieren? Was sind die Projekte der SPD in der Koalition und wie will sie die gegen eine nach rechts gedrehte Union durchsetzen? Kann die Friedensfrage die Partei spalten? Und hat die Sozialdemokratie - in Deutschland, aber auch anderswo - überhaupt noch Antworten auf die Herausforderungen der Zeit - oder wird da nur noch verwaltet und abgearbeitet? Das sind einige der Fragen, die wir in der neuen Folge des Bundestalks besprechen. Mit dabei sind drei SPD-Kenner*innen der taz, Anna Lehmann und Stefan Reinecke aus dem Parlamentsbüro und taz-Autor Robert Misik, der aus Wien zugeschaltet ist. Moderiert von Sabine am Orde, innenpolitische Korrespondentin der taz.
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    59 分
  • Krieg zwischen Iran und Israel - wo führt das hin?

    Krieg zwischen Iran und Israel - wo führt das hin?
    2025/06/19
    Vor einer Woche begann Israel einen militärischen Angriff auf den Iran. Anlagen des iranischen Atomprogramms wurden getroffen, hochrangige Mitglieder der iranischen Führung und der Revolutionsgarden getötet. Inzwischen sind auch Anlagen der kritischen Infrastruktur und der Ölindustrie zum Ziel geworden. Israels Regierung begründet den Angriff damit, Iran stünde kurz vor der Entwicklung einer Atombombe, es sei ein Akt der Selbstverteidigung, das Atomprogramm militärisch zu stoppen, solange das noch ginge. Bei ihrem Gipfeltreffen in Kanada stellten sich die G7-Staaten hinter Israel. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach gar davon, man müsse Israel dankbar sein, dass es jetzt die notwendige "Drecksarbeit" übernehme. Und das, obwohl die allermeisten Völkerrechtler*innen davon ausgehen, dass die Militäraktion ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht ist, weil es erkennbar nicht um die Abwehr eines unmittelbar bevorstehenden Angriffs gegangen sei. Zumal eine neue Verhandlungsrunde zwischen den USA und Iran auf der Suche nach einem möglichen neuen Atomabkommen gerade anberaumt war. Was also treibt Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu diesen Krieg, von dem er schon seit vielen Jahren spricht, jetzt zu beginnen? Was sind die Ziele? Geht es tatsächlich nur um das Atomprogramm, geht es um Regime Change oder einfach eine allgemeine Schwächung Irans? Netanjahu hofft darauf, die USA mit in den Krieg zu ziehen - nicht zuletzt, weil nur sie über die bunkerbrechenden Waffen verfügen, um die tief unter der Erde befindliche Zentrifugenanlage in Fordo zerstören zu können. Für US-Präsident Donald Trump bedeutet das ein Dilemma, hatte er doch stets versprochen, die USA in keinen neuen Krieg zu verwickeln. Tut er es doch, stößt er einen großen Teil seiner MAGA-Anhänger*innen vor den Kopf. Wie ist all das zu bewerten? Kommt es zu einer Neuordnung des Nahen Ostens? Ist es möglich, den Konflikt zu begrenzen oder ist eine Eskalation unausweichlich? Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit Karim El-Gawhary, Korrespondent für die arabische Welt mit Sitz in Kairo, Nahost-Redakteurin Lisa Schneider und der langjährigen Israel-Korrespondentin Susanne Knaul.
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    53 分
  • Steuern wir auf eine Militarisierung zu?

    Steuern wir auf eine Militarisierung zu?
    2025/06/12
    Mit dem vollumfänglichen russischen Angriff auf die Ukraine 2022 verkündete der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz die "Zeitenwende". Mit dem erneuten Amtsantritt von Donald Trump in den USA gehen die europäischen Staaten nicht mehr davon aus, sich auf die USA als stärkstem NATO-Partner verlassen zu können und wollen daher aufrüsten. Milliardensummen werden mobilisiert, in Deutschland ist die Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben dauerhaft ausgesetzt. Gleichzeitig sind Uniformierte in den Medien deutlich sichtbarer als früher, Militärexperten sitzen in unzähligen Talkshows. Und um die Bundeswehr auf die erwünschte Personalstärke zu bringen, wird lautstark über die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert. Was machen all diese Phänomene mit einer Gesellschaft, die sich an die weitgehende Abwesenheit von Militär im öffentlichen Leben und Diskurs gewöhnt hatte? Welche wirtschaftlichen Folgen hat die Umschichtung von Ressourcen in die Aufrüstung? Und wie ist das "Manifest" aus SPD-Kreisen zu bewerten, das den eingeschlagenen Kurs für falsch erklärt und Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten fordert? Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit Chefredakteurin Ulrike Winkelmann, Wirtschaftskorrespondentin und Buchautorin Ulrike Herrmann und Pascal Beucker aus dem taz-Parlamentsbüro.
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    56 分